1. Allgemeines
Verträgen des Kunden mit dem Verkäufer liegen ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zugrunde. Diese erkennt der Kunde mit seiner Bestellung im Internet ausdrücklich an.
Vertragssprache ist deutsch.
2. Zustandekommen des Vertrages
Das Zustandekommen des Vertrages bestimmt sich wie folgt:
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Kunde gibt durch Einlegen der Waren in den virtuellen Warenkorb und Bestätigung der Bestellung durch Betätigung des Buttons "Kaufen" des Bestellformulars ein verbindliches Angebot ab. Hierzu muss der Kunde auf den virtuellen Warenkorb gehen und dort seine persönlichen Daten eingeben.
Dabei kann der Kunde seine Daten während des Eingabevorgangs jederzeit über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen ändern und ggf. korrigieren; vor dem Absenden der Bestellung durch Betätigung des Buttons "Kaufen" werden die Daten des Kunden einschließlich der zu bestellenden Waren nochmals angezeigt und können von diesem auch dann nochmals geändert / korrigiert werden.
Den Eingang der Bestellung bestätigen wir per Email (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebotes des Kunden dar, sondern soll diesen nur darüber informieren, dass die Bestellung bei uns eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn die Annahme des Angebots oder der Versand mit einer zweiten E-Mail an den Kunden (Auftragsbestätigung / Versandbestätigung) bestätigt wird, die spätestens binnen 7 Tagen nach der Bestellung bei dem Kunden eingeht. Wir behalten uns vor, die Annahme der Bestellung abzulehnen; hierüber werden wir den Kunden unverzüglich informieren.
Gegenstand und Umfang unserer Leistungen ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung, dem Bestellformular oder dem Produktblatt.
3. Preise, Versandkosten, Aufrechnung
Die in den Angeboten des Verkäufers angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise einschließlich anfallender Steuern ausschließlich Verpackung, Versicherung und Versandkosten. Diese sind in dem konkreten Angebot bzw. im Rahmen der Darstellung des virtuellen Warenkorbs jeweils gesondert ausgewiesen.
Der Kaufpreis ist spätestens 10 Tage nach Erhalt der Zahlungsaufforderung gegen Vorkasse/Überweisung zu zahlen; maßgeblich ist der Eingang des Betrags beim Verkäufer. Nach erfolglosem Ablauf der First und einer Mahnung seitens des Verkäufers kommt der Kunde in Zahlungsverzug.
Der Kunde ist zur Zurückbehaltung oder Aufrechnung nur berechtigt, falls die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder durch den Verkäufer schriftlich anerkannt wurden.
a) Kauf auf Rechnung (Billpay)
Beim Kauf auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag an dem in der Rechnung genannten Kalendertag (20 Kalendertage
nach dem Rechnungsdatum) zur Zahlung an unseren externen Partner Billpay GmbH fällig. Die Zahlungsart Kauf auf Rechnung besteht
nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die Billpay GmbH
voraus. Wenn dem Kunden für bestimmte Angebote nach Prüfung der Bonität der Kauf auf Rechnung gestattet
wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit der Billpay GmbH, an die wir unsere Zahlungsforderung
abtreten. Der Kunde kann in diesem Fall nur an die Billpay GmbH mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Wir bleiben auch
bei dem Kauf auf Rechnung über Billpay zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware, Lieferzeit,
Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerruferklärungen und -zusendungen oder Gutschriften. Es gelten die
Allgemeinen
Geschäftsbedingungen der Billpay GmbH.
(a1) Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des
Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen
Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen,
behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der
Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.
(a2) Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns
unbestritten oder anerkannt sind. Außerdem haben Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit Ihr
Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
(a3) Befindet sich der Kunde uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche
bestehenden Forderungen sofort fällig.
b) Ratenkauf (Billpay)
Für Teilzahlungsgeschäfte (Online-Ratenkauf) gelten ergänzend unsere Besonderen Vertragsbedingungen für Teilzahlungsgeschäfte.
Wenn und soweit die Besonderen Vertragsbedingungen für Teilzahlungsgeschäfte zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Widerspruch stehen,
sind die Besonderen Vertragsbedingungen für Teilzahlungsgeschäfte vorrangig.
Die besonderen Vertragsbedingungen für Teilzahlungsgeschäfte können Sie
hier einsehen.
4. Liefer- und Versandbedingungen, Gefahrtragung
a) Der Kunde versichert, seine vollständige und korrekte Anschrift mitgeteilt zu haben. Sollte es aufgrund fehlerhafter Adressdaten zu zusätzlichen Kosten bei der Versendung kommen - etwa erneut anfallende Versandkosten oder Kosten für Rücklastschriften -, so hat der Kunde diese zu ersetzen.
b) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache geht mit der Übergabe an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, im Fall des Versendungskaufs bereits mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über, sofern der Kunde Unternehmer im Rechtssinne ist. Bei Verbrauchern erfolgt der Übergang der Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache erst mit der Übergabe der Ware an diesen, es sei denn, dieser befindet sich in Annahmeverzug; für den Fall geht die Gefahr mit Verzugseintritt auf ihn über.
c) Der Verkäufer ist berechtigt, bei Nichtabnahme der Ware eine pauschale Kostenerstattung in Höhe von 20% des Rechnungsbetrages zu erheben, wobei dem Käufer der Nachweis gestattet bleibt, dass dem Verkäufer ein Schaden in dieser Höhe überhaupt nicht entstanden ist oder niedriger ist als die Pauschale.
5. Transportschäden
Alle Warenlieferungen sind vom Kunden umgehend zu überprüfen. Sollten äußerlich erkennbarer Transportschäden verliegen ist der Kunde verpflichtet, diese auf den jeweiligen Versandpapieren zu vermerken und dem Mitarbeiter des Brief- oder Paketdienstleisters quittieren zu lassen. Die Verpackung ist aufzubewahren.
Soweit Transportbeschädigung äußerlich nicht erkennbar sind hat der Kunde diese innerhalb von 6 Tagen nach Ablieferung uns gegenüber, zumindest binnen 8 Tagen gegenüber dem Brief- oder Paketdienstleister anzuzeigen.
Die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche des Kunden bleiben hiervon unberührt.
6. Gewährleistungs- und Garantiebedingungen
a) Im Fall von Mängeln hat der Kunde, der Verbraucher ist, grundsätzlich zunächst nur einen Anspruch auf Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung gemäß dem Wunsch des Kunden. Der Verkäufer kann die Nacherfüllung aber verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.
Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder erfüllt der Verkäufer den Anspruch des Kunden auf Nacherfüllung nicht innerhalb der insoweit von diesem gesetzten Frist kann der Kunde nach seiner Wahl die Vergütung herabsetzen (Minderung), den Vertrag rückgängig machen (Rücktritt), Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen. Wählt der Kunde insoweit Schadensersatz oder macht er vergebliche Aufwendungen geltend, so gelten die Haftungsbeschränkungen nach Ziffer 7 dieser AGB.
Bei Verbrauchern beträgt die Verjährungsfrist für die Mängelansprüche 2 Jahre ab Übergabe der Ware an den Kunden.
b) Für Mängel an der Ware leistet der Verkäufer gegenüber Unternehmern dagegen zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
Offensichtliche Mängel sind durch Unternehmer innerhalb einer Frist von 10 Tagen ab Empfang der Ware unter unten aufgeführten Kontaktdaten anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Mangelanzeige.
Bei Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist für die Mängelansprüche 1 Jahr ab Übergabe der Ware an den Kunden.
c) Keine Gewährleistung besteht im Fall von Schäden, die durch eine unsachgemäße Verwendung oder Behandlung des Artikels entstanden sind. Gleiches gilt für einen so genannten gewollten Verschleiß.
d) Die Präsentation der Artikel auf den Seiten des Internetshops ist als reine Leistungsbeschreibung anzusehen und beinhaltet keine Garantie für die Beschaffenheit oder Haltbarkeit der angebotenen Waren. Farbabweichungen der Warenabbildungen sind je nach Bildschirm- und Grafikkartenseinstellung möglich.
Soweit der Hersteller einer Ware besondere Garantien zugesagt hat bleiben diese von dieser Regelung unberührt.
7. Mängelhaftung und Kundendienst
Ein Kundendienst ist nicht vorhanden. Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.
8. Haftung
Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet der Verkäufer uneingeschränkt für Schäden aus der schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet der Verkäufer uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden.
Für alle anderen Schäden, die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet der Verkäufer nur, wenn diese Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten). Dabei ist die Haftung von auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden beschränkt.
Gegenüber Verbrauchern haftet der Verkäufer auch bei leicht fahrlässiger Verletzungen von unwesentlichen Vertragspflichten, auch hier begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.
Jede darüber hinausgehende Haftung ist ausgeschlossen.
9. Widerrufsbelehrung
Verbrauchern im Sinne des §13 BGB, also solchen natürlichen Personen, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließen, der weder ihrer gewerblichen, noch ihrer selbständige beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, steht nach den Vorschriften des Fernabsatzrechts in Bezug auf gekaufte Waren ein Widerrufsrecht nach der folgenden Belehrung zu:
Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren jedoch nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Art. 246 §2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Art. 246 §3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Heim Baustoffe GmbH
Geschäftsführer Paul Heim
Waldmössinger Straße 1
78655 Dunningen - Seedorf
Fax: 07402 - 93898 29
Email: info@heim-baustoffe.de
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie uns Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter der "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
- Ende der Widerrufsbelehrung -
10. Kostentragungsvereinbarung
Wenn Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen haben Sie die regelmäßigen Kosten
der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und
wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,- Euro nicht übersteigt
oder wenn bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht wurde. Andernfalls
ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
11. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
12. Bilder und Beschreibungen
Bilder und Beschreibungen sind Eigentum des Verkäufers. Nicht genehmigtes Kopieren von Bildern und Beschreibungen im Ganzen oder in Teilen werden strafrechtlich verfolgt; Urheberrechtsverletzungen führen zu Schadenersatzansprüchen.
13. Datenschutz
Allgemeine Hinweise:
Diese Datenschutzerklärung gilt nur für Seiten, die im Verantwortungs- und Zugriffsbereich von
"Heim Baustoffe GmbH" liegen. Wir weisen darauf hin, dass alle Internetnutzer beim Besuch von
Webseiten Datenspuren hinterlassen. Dies kann eine spätere Identifizierung z.B. anhand der
IP-Nummer ermöglichen. Wenn Sie auf unseren Seiten surfen senden wir Cookies (Programme, die
das Zugriffsverhalten der Nutzer aufzeichnen) an Ihren Computer; diese bewirken lediglich eine
leichtere Identifizierung Ihres Rechner, so dass wir unseren Internetauftritt für Sie
persönlicher gestalten können. Diese Cookies sammelt keine persönlichen Daten über Sie und
werden in der Regel nach der Beendigung der Browsernutzung gelöscht (sog. temporäre Cookies).
Andere Cookies werden dauerhaft auf Ihren Computer gespeichert und ermöglichen es uns, Ihren
Computer beim nächsten Besuch zu identifizieren, so dass die einmal von Ihnen vorgegeben
persönlichen Einstellungen wieder genutzt werden können. Wenn Sie dies nicht möchten, können
Sie die Speicherung der Cookies in den Sicherheitseinstellungen Ihres Browsers entsprechend
ändern. Hierdurch kann aber die Funktionalität unserer Website eingeschränkt sein. Um
Bestellungen über den Warenkorb auf unserer Website aufgeben zu können müssen Sie temporäre
Cookies zulassen.
Bei der Nutzung unserer Homepage werden von uns und unserem Hosting-Vertragspartner statistische
Daten über Zugriffe auf dieser Website ohne konkreten Personenbezug (Zahl der abgerufenen Seiten
pro Tag und Woche, Rangfolge der besuchten Seiten, Rangfolge der angeklickten Links zu externen
Seiten) erhoben und gespeichert. Dies geschieht in Übereinstimmung mit den geltenden
Datenschutzgesetzen und zu rein internen Zwecken.
Formulare und Eingabemasken:
Beim Besuch unserer Website speichern wir grundsätzlich keine persönlichen Daten über Sie.
Wenn Sie Daten in Formulare bzw. Eingabemasken auf unserer Website eingeben, so geschieht
dies freiwillig. Mit der Absendung der Daten wird in die Speicherung und weitere Verwendung
der Daten widerruflich eingewilligt. Die Verarbeitung Ihrer Daten erfolgt ausschließlich zu
dem Zweck, den die Eingabe hat. Dieser Zweck ist aus der Eingabemaske ersichtlich.
Grundsätzlich speichern wir nur die Daten, die durch Durchführung der Bestellung notwendig
sind, also Name, Anschrift, Email-Adresse, Bankdaten und ggf. Telefonnummer. Falls Sie eine
elektronische Einwilligungserklärung zu Ihren Daten abgegeben haben, werden diese
elektronisch gespeichert und können jederzeit von Ihnen abgerufen werden. Die Daten werden
nicht an Dritte weitergegeben. Bei der Übermittlung von vertraulichen Daten sollte zuvor
eine Absprache im Einzelfall getroffen werden. Auf Ihren Wunsch hin werden diese Daten
umgehend von uns gelöscht, wenn sie zum Beispiel für die Auftragsabwicklung nicht mehr
benötigt werden.
Webanalyse (Google Analytics):
Wir benutzen Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. ("Google"). Google Analytics
verwendet sog. "Cookies", also Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die uns
eine Analyse der Benutzung unserer Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten
Informationen über die Benutzung unserer Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) werden an einen
Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen nutzen,
um Ihre Nutzung unserer Website auszuwerten, für uns Berichte über Ihre Webseiten zusammenzustellen
und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen.
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oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. In keinem Fall wird Google Ihre
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diesem Fall nicht gewährleistet werden kann, dass Sie sämtliche Funktionen unserer Website nutzen können.
Durch die Nutzung unserer Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten
durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.
Webanalyse (Piwik):
Wir nutzen aus statistischen Zwecken auf unserer Homepage das Statistikprogramm Piwik (www.piwik.org).
Mittels diesem erheben und speichern wir automatisch Server Log Files Informationen, die Ihr Browser
an uns übermittelt; es sind dies insbesondere:
Sofern kein besonderer Grund (z.B. Angriffsversuch, Spam) vorliegt werden diese Daten keiner bestimmten
Person zugeordnet; nach der statistischen Auswertung werden diese Daten von uns gelöscht.
SSL-Verfahren:
Im Rahmen der Bestellung wechseln wir auf eine SSL-Verbindung (Secure-Socket-Layer), so dass Ihre
persönlichen Daten, die Sie bei der Bestellung eingeben müssen, bei uns verschlüsselt gespeichert
werden. Eine verschlüsselte Verbindung können Sie daran erkennen, dass die im Browser angezeigte
Adresse mit "https://..." beginnt.
Wir sichern unsere Systeme durch technische und organisatorische Maßnahmen gegen unbefugten Zugang,
Veränderung und Verbreitung Ihrer Daten. Der Zugang zu Ihrem Kundenkonto ist daher nur nach Eingabe
des von Ihnen gewählten Passworts möglich; Sie sollten dies Zugangsdaten daher stets vertraulich
behandeln und sicherstellen, dass diese nicht Dritten bekannt werden.
Identitäts- und Bonitätsprüfung bei Auswahl von Billpay-Zahlungsarten
Wenn Sie sich für die Zahlungsarten "Kauf auf Rechnung", "Kauf per Lastschrift" oder "Teilzahlung (Ratenkauf)" über unseren Partner
Billpay GmbH entscheiden,
werden Sie im Bestellprozess gebeten, in die Übermittlung der für die Abwicklung der Zahlung und eine
Identitäts- und Bonitätsprüfung erforderlichen Daten an Billpay einzuwilligen. Sofern Sie Ihre
Einwilligung erteilen, werden Ihre Daten (Vor- und Nachname, Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort, Geburtsdatum,
Telefonnummer und beim Kauf per Lastschrift die angegebene Kontoverbindung) sowie die Daten im Zusammenhang mit
Ihrer Bestellung an Billpay übermittelt.
Zum Zwecke der eigenen Identitäts- und Bonitätsprüfung übermittelt Billpay oder von Billpay beauftragte
Partnerunternehmen Daten an Wirtschaftsauskunfteien (Auskunfteien) und erhält von diesen Auskünfte sowie ggf.
Bonitätsinformationen auf Basis mathematisch-statistischer Verfahren. Detaillierte Informationen hierzu und zu den
eingesetzten Auskunfteien sind den Datenschutzbestimmungen der Billpay GmbH zu entnehmen.
14. Schlussbestimmungen
Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Sollte eine vor vorgenannten Bestimmungen unwirksam sein berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
